Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.10.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber wie kommen Sie darauf, was ist also Ihre Quelle?

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 24.10.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorrausetzung für den Erhalt soll nach dem bisher vorliegenden Gesetzesentwurf ein versicherungspflichtiges Angestelltenverhältnis sein. Wenn Beamte i.R. solche ausüben (und die Genehmigung des Dienstherrn vorliegt) sollten diese Personen von der Begünstigung profitieren. Wenn Sie in ihrer Beamtentätigkeit weiterarbeiten würden, dann nicht.

Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD
Portrait von Anette Kramme
Antwort 22.10.2025 von Anette Kramme SPD

Die SPD-Fraktion wird sich in den parlamentarischen Beratungen für eine verfassungs- und europarechtskonforme Lösung einsetzen, die Versorgungssicherheit, Gleichbehandlung und digitale Zugänglichkeit gewährleistet.

Profilbild
Antwort ausstehend von Silke Launert CSU
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 20.10.2025 von Simone Borchardt CDU

Medizinische Nutzung unterliegt strengen Regeln, Freizeitkonsum ist erlaubt, aber klar vom Apothekengebrauch zu trennen.