Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein

Die Details zur geplanten Förderung liegen inzwischen vor und werden in den kommenden Wochen im Bundestag beraten und beschlossen. Wir haben uns im Koalitionsausschuss darauf verständigt, die Unterstützung gezielt auf Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen auszurichten.

Je größer ein Unternehmen, desto eher entsteht ein berechtigtes Informationsinteresse bei Geschäftspartnern, Banken, Lieferanten oder Gläubigern. Für diese Markttransparenz tragen Kapitalgesellschaften eine besondere Verantwortung.

Wir Bündnisgrünen verfolgen das Ziel, die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung so einzusetzen, dass sie den größtmöglichen gesundheitlichen Nutzen für alle Versicherten bringen.

Wir verstehen gut, dass das Thema Homöopathie viele Menschen persönlich sehr bewegt – insbesondere wenn man hiermit gute Erfahrungen gemacht hat.

Ich bin dankbar dafür, dass ich einen Beitrag für die Zukunft unserer Demokratie leisten konnte.