Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 22.09.2025 von Armand Zorn SPD

Ich setze mich für eine digitale, bürgernahe Verwaltung ein: weniger Bürokratie, starke Zusammenarbeit aller Ebenen und chancengerechte Teilhabe.

Anna Lührmann
Antwort 14.10.2025 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das BMDS sollte das Ziel haben, Bürger:innen, Unternehmen und die Verwaltung selbst zu entlasten. Dabei geht es aber nicht darum, einfach mehr zu digitalisieren und unter dem Deckmantel des Bürokratierückbaus Transparenz abbauen. Stattdessen sollten wir anders digitalisieren: inklusiv, nutzerfreundlich und strategisch auf digitale Souveränität ausgerichtet.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Mit den derzeitigen im Gesetz verankerten Bewertungsgrundsätzen ist die Vermögensteuer verfassungswidrig. Deswegen kann auch nicht eingeklagt werden, dass sie wieder erhoben wird.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 15.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Wer arbeitsfähig ist, muss auch bereit sein, eine Arbeit aufzunehmen.

Portrait von Jonas Geissler
Antwort 07.11.2025 von Jonas Geissler CSU

Niemand in der Union stellt den Klimaschutz grundsätzlich infrage. Wir sind uns absolut bewusst, dass wir Menschen Verantwortung für unsere Umwelt tragen und dass es keine Zukunft gibt, wenn wir die natürlichen Lebensgrundlagen zerstören.