Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Ziel unserer Politik für behinderte Menschen ist es, die bestmöglichen Förderbedingungen herzustellen

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Und ebenso klar ist für mich, dass in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht alles finanziert werden kann, was wünschenswert ist. Insofern würde ich mir in unserer Gesellschaft insgesamt deutlich mehr Kraft und Bereitschaft wünschen, den aktuellen Status quo zu hinterfragen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Ludwig R. • 16.04.2026
Grunderwerbsteuer auch für "Großkunden" geplant ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 16.04.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es darf nicht sein, dass Großinvestoren die Zahlung von Grunderwerbssteuer völlig umgehen, während diese für Bürgerinnen und Bürger wie Sie eine zweifellos nicht unerhebliche Belastung beim Erwerb von Immobilien ist.

Portrait von Alexander Jordan
Antwort 16.04.2026 von Alexander Jordan CDU

In der politischen Debatte zeigt sich immer wieder, wie schwer sich einfache und konsequente Regeln durchsetzen lassen. Sobald es um private Nutzung, familiäre Verantwortung und staatliche Eingriffe geht, werden Fragen der Umsetzbarkeit, Verhältnismäßigkeit und Kontrolle aufgeworfen.