Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia M. • 01.04.2025
Wie stehen Sie zum Thema Förderung für Klimaschutz statt Sondervermögen (Steuergelder) für ungebremste Aufrüstung und andere unsoziale Subventionen ?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 07.08.2025 von Lina Seitzl SPD

Das Sondervermögen von 500 Mrd. Euro fördert Klima, Infrastruktur und Wohnen – finanziert durch Reformen für mehr Steuergerechtigkeit.

Frage von Ralph C. • 01.04.2025
Will die SPD den von der CDU begonnenen schrittweisen Abbau der Zivilgesellschaft verhindern?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 10.04.2025 von Dirk Wiese SPD

Das Informationsfreiheitsgesetz wird nicht abgeschafft, sondern in seiner bisherigen Form mit echtem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Verwaltung reformiert.

Frage von Entiene W. • 01.04.2025
Sehr geehrte Frau Michel, in der SPD Fraktion gibt es verschiedene Strömungen, Sie sind Mit-Vorsitzende einer der Strömungen. Können Sie erläutern, welche Inhalte diese Strömung vertritt?
Portrait von Kathrin Michel
Antwort 11.04.2025 von Kathrin Michel SPD

Unbenommen der drei Strömungen bleibt es oberstes Ziel aller Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, gemeinsam für starke sozialdemokratische Politik zu arbeiten

Frage von Yunis G. • 01.04.2025
Sehr geehrter Herr Ramelow, stehen sie noch immer hinter der Forderung eines allgemeinen Pflichtjahres oder einer Wehrpflicht?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 28.08.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Ich befürworte ausdrücklich kein verpflichtendes Wehrjahr.

Frage von Christoph S. • 01.04.2025
Guten Tag, steht die SPD bedingungslos zum CanG? Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, der CDU mit ihren antiquierte und völlig unfundierten Positionen in dieser Sache entgegen zu kommen. MfG C.Sterr
Portrait von Helge Lindh
Antwort 04.04.2025 von Helge Lindh SPD

Die SPD steht weiterhin hinter dem CanG. Über den Ausgang der Koalitionsverhandlungen kann allerdings leider noch keine Aussage getroffen werden.

Frage von Christoph S. • 01.04.2025
Guten Tag, steht die SPD bedingungslos zum CanG? Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, der CDU mit ihren antiquierte und völlig unfundierten Positionen in dieser Sache entgegen zu kommen. Mit freundlichen Grüßen C.S.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.05.2025 von Bärbel Bas SPD

Als SPD unterstützen wir eine europarechtskonforme Legalisierung von Cannabis – mit dem Ziel, den Gesundheitsschutz, den Jugendschutz und den Kampf gegen die organisierte Kriminalität zu verbessern.