Guten Tag, steht die SPD bedingungslos zum CanG? Aus meiner Sicht macht es keinen Sinn, der CDU mit ihren antiquierte und völlig unfundierten Positionen in dieser Sache entgegen zu kommen. Mit freundlichen Grüßen C.S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als SPD unterstützen wir eine europarechtskonforme Legalisierung von Cannabis – mit dem Ziel, den Gesundheitsschutz, den Jugendschutz und den Kampf gegen die organisierte Kriminalität zu verbessern. In den Koalitionsverhandlungen haben wir mit CDU/CSU vereinbart, eine ergebnisoffene Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durchzuführen und so zu prüfen, ob die aktuelle Rechtslage zweckmäßig ist. Auf dieser Grundlage werden wir weitere Entscheidungen treffen.
Bei weiteren Nachfragen zu dem Thema empfehle ich Ihnen, sich an Dagmar Schmidt, die für Arbeit und Soziales, Gesundheit, Bildung, Familie, Frauen zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Christos Pantazis, den Sprecher der AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion, zu wenden.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
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