Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph N. • 07.10.2025
Wie werden Sie in der Frage der Neuauszählung der Bundestagswahl abstimmen und was gedenken Sie zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen im Sinne einer funktionierenden Demokratie?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 07.10.2025 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte. 

Frage von Jörg L. • 07.10.2025
Lieber Herr Töns, was tun Sie zum Schutz von Ende zu Ende Verschlüssellung und gegen den CSAM/Chatkontrolle Verordnung der EU?
Portrait von Markus Töns
Antwort 09.10.2025 von Markus Töns SPD

Der vorliegende Entwurf der dänischen Ratspräsidentschaft hält derzeit daran fest, anlasslose Scans von privaten Kommunikationsinhalten zu ermöglichen und eine wirksame Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aufzubrechen.

Frage von Doris L. • 07.10.2025
Ich weiß, dass die Bundesregierung Forschungsgelder für ME CFS bereitgestellt hat. Wie soll die Versorgung der an ME/CFS Erkrankten aussehen, vor allem in Hinblick auf die hohe Suizidrate?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 31.10.2025 von Johann Saathoff SPD

Der Hausarzt ist die erste Anlaufstelle für an ME/CFS Erkrankte. Dieser hat eine koordinierende Funktion und ist zuständig für die Einbindung weiterer Facharztgruppen und Gesundheitsberufsgruppen.