Zur Solarförderung ist kurz und knapp zu sagen, dass eine Einstellung im Koalitionsvertrag nicht vereinbart wurde. In Sachen E-Mobilität haben wir dort vereinbart diese mit Kaufanreizen zu fördern.
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Ich teile Ihre Ansicht, dass wir mehr Konsequenz beim Klimaschutz brauchen, dies nach Möglichkeit auch mit Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit verbinden müssen.
Was wir jetzt brauchen, ist keine Vollbremsung, sondern Planungssicherheit und Zuversicht für all jene, die den Ausbau der Erneuerbaren tagtäglich vorantreiben: für Hauseigentümer*innen, für Handwerker*innen und für mittelständische Unternehmen.
Ihre Sorgen hinsichtlich der möglichen Abschaffung oder Kürzung der KfW-Förderungen in den kommenden Jahren kann ich durchaus nachvollziehen.
Gleichzeitig stellt sich damit die berechtigte Frage, wie lange es gerechtfertigt ist, Marktmechanismen durch feste Subventionen zu übersteuern.
Sehr geehrte Elisabeth H.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.