Ja, ich werde den Antrag der Linken in dieser Form ablehnen. Nicht, weil ich Leistungskürzungen in der Pflege befürworte, sondern weil wir die schwierige finanzielle Lage der Pflegeversicherung nicht ausblenden können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Claudia Moll SPD
Antwort 15.10.2026 von Sascha Lensing AfD
Pflegeleistungen sichern: Warum die AfD den Antrag der Linken ablehnt und auf eine nachhaltige Pflegereform setzt
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 26.10.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns ist klar: Die Kosten der Pflege dürfen nicht immer stärker auf Pflegebedürftige und ihre Angehörigen abgewälzt werden. Wer pflegt oder auf Pflege angewiesen ist, braucht verlässliche Unterstützung.
Antwort 15.10.2026 von Mahmut Özdemir SPD
Ich sitze nicht im Gesundheitsausschuss und bin auf diesem Feld auch kein Experte. Ich werde jedoch auf meine Kolleginnen und Kollegen, die die Verhandlungen führen, einwirken, damit hier im Sinne der Gerechtigkeit nachverhandelt wird.
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU