Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger W. • 12.07.2022
warum muss ich und meine Familie frieren, obwohl uns gesagt worden ist das die Sanktionen gegen Russland uns nicht schaden sollen. das kapier ich nicht so ganz.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 31.07.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Energieminister Habeck hat die Problematik und Dringlichkeit erkannt und setzt alle Hebel in Bewegung, um gut durch den Winter in Industrie und Privathaushalten zu kommen.

Frage von Michael C. • 12.07.2022
Ist "grüne Politik" mit den Bestrebungen, Kohlekraft wieder als eine der Hauptquellen zur Energiegewinnung einzuführen, vereinbar?
Portrait von Emilia Fester
Antwort 21.06.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es bleibt das Ziel der Grünen: eine zukunftsfähige Energiepolitik, die auf erneuerbaren Energien basiert und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen wie Kohle beendet

Frage von Lay D. • 12.07.2022
Warum wird das Osterpaket nicht wie angekündigt rückwirkend angewandt? Aufgrund dieser Ankündigung wurde die Anlage fertiggestellt und in Betrieb genommen. Wer ersetzt die Differenz der Vergütung?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Gesetzgebungsprozess ist es üblich, dass bis zur finalen Version des Gesetzes einige Änderungen vorgenommen werden.

Frage von Sandra U. • 12.07.2022
Sehr geehrter Herr Hubertus Heil, wann wird die BMAS endlich den Machtmissbrauch durch Kostenträger innerhalb der beruflichen Reha unabhängig aufarbeiten lassen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Artikel 16 UN-BRK ist jedoch keine rechtliche Anspruchsgrundlage, nach der Anträge auf Aufarbeitung oder Entschädigung bei der Bundesregierung gestellt werden können.

Frage von Oliver G. • 12.07.2022
Wann wird endlich die diskriminierende Weise der nicht Anrechnung der letzten 2 Jahre bei Arbeitslosigkeit vor der Rente abgeschafft? Gegenüber Beamten die vor der Pension stehen ist das ungerecht.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 09.08.2022 von Heike Baehrens SPD

Zur Anerkennung der Arbeitslosenzeiten gilt Folgendes: Auf die erforderlichen 45 Versicherungsjahre werden ebenfalls Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld I angerechnet.