Antwort 28.10.2022 von Bärbel Bas SPD
Der von Ihnen angesprochene Zielkonflikt zwischen schnellwirkenden Maßnahmen und der Frage der Zielgenauigkeit und sozialen Differenziertheit ist uns dabei durchaus bewusst.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ampel hat sich darauf geeinigt, dass CETA erst dann ratifiziert wird, wenn die missbräuchliche Anwendung der Schiedsgerichte eng begrenzt wurde.
Antwort 28.10.2022 von Thorsten Frei CDU
Die Formulierung in den FAQ, dass man in Deutschland wohnen oder hier einen gewöhnlichen Aufenthalt hat und unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sein muss, um in den Genuss der Energiepreispauschale zu kommen, lässt in meinen Augen andere Interpretationen zu
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 27.10.2022 von Detlef Müller SPD
mit der Reform des Wohngeldes wurde zum einen die Höhe des Wohngeldes angehoben und zudem auch der Empfängerkreis ausgeweitet. Derzeit sind bundesweit etwa 1,3 Millionen Menschen in 600.000 Haushalten wohngeldberechtigt
Antwort 13.11.2022 von Andreas Philippi SPD
[...] Wir müssen in Zukunft das Kindeswohl unbedingt an oberster Stelle packen [...]