Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Soeren Q. • 05.10.2024
Der Anwendungserlasses des Finanzministeriums der dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben sollte wurde abgelehnt. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Andreas R. • 05.10.2024
Was halten Sie von einer Ausreiseprämie nach schwedischem Vorbild?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 23.10.2024 von Marc Henrichmann CDU

Ihre Idee, bei der freiwilligen Rückkehr eine Art “Starthilfe“ zu geben, um den Anreiz einer Ausreise zu erhöhen, wird bereits in Deutschland und europaweit teilweise umgesetzt.

Frage von Thomas L. • 05.10.2024
Wieso sind in MG Rentner nicht von der Hundesteuer befreit?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 04.11.2024 von Gülistan Yüksel SPD

Die Hundesteuer ist eine kommunale Steuer. Inwiefern Rentnerinnen und Rentner von Ausnahmeregelungen profitieren können, muss im Einzelfall entschieden werden.

Frage von Andreas K. • 05.10.2024
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Wie kann es Deutschland schaffen, erfolgreich eine regenerativ nachhaltig wirtschaftende Klimaschutznation zu werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Antje K. • 05.10.2024
„Langstreckenraketen für die Ukraine:Vergeltung Russlands droht“ (FR, 29.9.24) www.deutschlandfunk.de/roth-spd-fuer-erlaubnis-zum-einsatz-westlicher-waffen-gegen-ziele-in-russland-100.html– Weshalb?
Portrait von Michael Roth
Antwort 19.11.2024 von Michael Roth SPD

Nur aus einer Position der Stärke wird es der Ukraine gelingen, einen gerechten Frieden am Verhandlungstisch zu erringen.

Frage von Karsten S. • 05.10.2024
Wäre die Ergänzung von Parlamenten mit einem Runden Tisch für Sie eine lohnende Idee? Bräuchte es neben der vlt. zynisch machenden Parlamentsarbeit wieder einen am Konsens orientierten Runden Tisch?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN