Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 23.10.2024

Ihre Idee, bei der freiwilligen Rückkehr eine Art “Starthilfe“ zu geben, um den Anreiz einer Ausreise zu erhöhen, wird bereits in Deutschland und europaweit teilweise umgesetzt.

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort von Gülistan Yüksel
SPD
• 04.11.2024

Die Hundesteuer ist eine kommunale Steuer. Inwiefern Rentnerinnen und Rentner von Ausnahmeregelungen profitieren können, muss im Einzelfall entschieden werden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 19.11.2024

Nur aus einer Position der Stärke wird es der Ukraine gelingen, einen gerechten Frieden am Verhandlungstisch zu erringen.

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