Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort von Ulle Schauws
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.01.2025

Überall, wo sie Einfluss gewinnen kann, nutzt sie diesen, um die Demokratie infrage zu stellen, den Parlamentarismus zu destabilisieren und ein freies, respektvolles Zusammenleben in unserem Land zu gefährden.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort von Nyke Slawik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.10.2024

Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die schon immer offen ihre Menschen- und Demokratieverachtung zeigt.

Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 23.02.2025

Vor einiger Zeit verfasste ich einen Vorschlag für ein erweitertes Antragsrecht, mit dem Ziel, dass auf diesen neuen Wegen der Vorhalt eines vermeintlich politisch motivierten Verbotsantrages eingegrenzt würde. Details zu diesem Vorschlag können Sie sowohl auf meiner Homepage als auch öffentlichen Medien entnehmen.

Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort von Norbert Kleinwächter
AfD
• 07.10.2024

Wir stärken die direkte Demokratie und die freie Listenwahl und wirken so den Auswirkungen der Strukturen des Parteienstaates entgegen.

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