Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 06.11.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie Ihnen mein Kollege Lars Castellucci bereits vor mehreren Monaten antwortete, ist die Verlängerung der Regelung zur befristeten Ausnahme für Verwendungseinkommen im § 107d des Beamtenversorgungsgesetzes Teil des Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung. Darin enthalten ist die Verlängerung der Frist im § 107d bis zum 31. Dezember 2026.

Portrait von Katja Hessel
Antwort 22.01.2025 von Katja Hessel FDP

Als überzeugte Freie Demokratin ist mir die Bedeutung und die Relevanz der gemeinsamen Zeit mit dem Nachwuchs für ein Paar sehr bewusst. Daher unterstütze ich auch weiterhin eine schnelle Einführung des Vaterschaftsurlaubs in Deutschland.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 15.11.2024 von Matthias Hauer CDU

Ich halte es für falsch, „X“ und andere Plattformen den Extremisten, gleich welcher Art, zu überlassen

Frage von Jürgen K. • 21.10.2024
Wie stehen Sie zur Nutzung von X (vormals Twitter)?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 11.11.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Staatsanwaltschaft Berlin konnte den User kürzlich ausfindig machen und hat ihm nun eine Zahlung von 500 € an die Berliner Justiz auferlegt.

Portrait von Deborah Düring
Antwort 06.02.2025 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Sorgen und versichere Ihnen, dass ich mich für eine Umsetzung der Familienstartzeit einsetze.

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 21.02.2025 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Für ein verhandeltes Zwei-Staaten-Modell braucht es erst noch einen "partner for peace" auf palästinensischer Seite, damit Israels Sicherheit dauerhaft garantiert ist.