Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 24.11.2021 von Amira Mohamed Ali BSW

Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag setzt sich dafür ein, dass der Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 19.11.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bürgerinnen und Bürger hatten bei der Bundestagswahl die Wahl, und diese Wahl wurde getroffen.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort 19.11.2021 von Norbert Kleinwächter AfD

Ja.

Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 30.11.2021 von Rita Hagl-Kehl SPD

Das Verbot, Leben gegen Leben abzuwägen – das sich aus der Menschenwürde ergibt – gilt beim Abwehrrecht auf Leben also umfassender als bei der Schutzpflicht für das Leben.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 22.11.2021 von Johannes Fechner SPD

Zunächst einmal muss unser Ziel jetzt sein, schnell mehr Impfkapazitäten zu schaffen etwa durch die Länder durch die Wiedereröffnung der Kreisimpfzentren, damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger geimpft sind und so die Auslastung der Intensivstationen geringer wird.