Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Detlef Seif CDU
Antwort 07.12.2021 von Markus Herbrand FDP
Gerne teile ich Ihnen zudem mit, dass sich die Koalition aus SPD, Grünen und uns Freien Demokraten vorgenommen hat, den Führerscheinerwerb im Rahmen des begleiteten Fahrens bereits mit 16 zu ermöglichen
Antwort 14.12.2021 von Lennard Oehl SPD
Die Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages haben diesem Gesetzentwurf zugestimmt – auch ich.
Antwort 01.07.2022 von Pascal Meiser Die Linke
Nach Abwägung dieser unterschiedlichen Aspekte habe ich mich, wie Sie möglicherweise schon auf anderem Wege zur Kenntnis genommen haben, am Ende entschieden, gegen die am 7. April zur Abstimmung vorgelegten Vorschläge für eine allgemeinen Corona-Impflicht zu stimmen.
Antwort 13.12.2021 von Cansel Kiziltepe SPD
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein Grundrechtseingriff, der zur Bekämpfung der Pandemie jedoch nötig und verhältnismäßig ist.