Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.05.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben sich Grüne, SPD und FDP darauf geeinigt, die Familienbesteuerung so weiterzuentwickeln, dass die partnerschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Unabhängigkeit mit Blick auf alle Familienformen gestärkt werden.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

ich habe diese Entwicklung damals genau beobachtet und die Bundesregierung mit diesen Fakten konfrontiert, um den deutlich steigenden Trend von Impfdurchbrüchen stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 14.12.2021 von Mahmut Özdemir SPD

Ich sehe hier die Gefahr, dass auch ggf. unschuldige Personen öffentlich/online an den Pranger gestellt werden könnten, was im Zweifelsfall der privaten Strafverfolgung Tür und Tor öffnet und definitiv kein wünschenswerter Zustand wäre

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 16.12.2021 von Mahmut Özdemir SPD

Ja.