Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe P. • 21.12.2021
Wird bei einer möglichen gesetzlichen Impflicht und auch die staatliche Haftpflicht gesetzlich geregelt?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 22.12.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr P.

Frage von Steffen R. • 21.12.2021
Planen Sie bürokratische Hürden und bestehende Schikanen für die Installation von dezentraler Stromversorgung (bspw. Mini-PV) abzubauen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unter dem folgenden Link finden Sie die Photovoltaik-Strategie der Bundesregierung:

Frage von Klaus K. • 21.12.2021
Warum ist das so schwer die Impfquote im Bundestag zu ermitteln. Es gilt doch die 3 g Regel. Anhand der getesteten läßt sich die Quote doch berechnen.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 29.12.2021 von Katja Kipping Die Linke

Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.

Frage von Christoph G. • 20.12.2021
Ich stehe hinter Staat + Wissenschaft, möchte aber auf die Belastung von Kindern aufmerksam machen. Welcher Demo kann ich mich anschließen, ohne von der SPD als Corona-Leugner abgewertet zu werden?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 12.01.2022 von Ralf Stegner SPD

Die Bundesregierung und die Bundesländer tun alles dafür, dass der für Kinder und Jugendliche so wichtige Präsenzunterricht weiterhin stattfinden kann. Daher hat sich die Ampel-Koalition auch auf ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt, das flächendeckende Schließungen von Schulen nicht zulässt.