Ziel des politischen Handelns in Deutschland war und ist es nach wie vor, den Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus sicherzustellen und die Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland einzudämmen. Dafür wurden auch Teile des normalen Alltagsgeschehens eingeschränkt.
die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.
Wir können uns in unserer Oppositionsrolle auf unseren Markenkern konzentrieren. Wir müssen uns nicht mehr um schwierige Koalitionskompromisse wie in den letzten 16 Jahren kümmern. Die Menschen werden jetzt wieder "CDU pur" erleben können.
Anfang des Jahres hatten die drei Autor*innen Mithu Sanyal, Dimitrji Kapitelman und Simone Buchholz vorgeschlagen, auch für Deutschland über eine*n „Parlamentspoet*in“ nachzudenken. Diesen Vorschlag hat Frau Göring-Eckardt aufgegriffen, weil Sprache gerade in freiheitlichen Demokratien eine Schlüsselrolle beim Kontakt zwischen Politik und Gesellschaft spielt.
da Ihre Fragen nunmehr offenbar nicht dem Informationsgewinn dienen, werde ich diese Fragen, die darauf zu zielen scheinen, entweder die Quellen oder meine Schlussfolgerungen infrage zu stellen, nicht mehr beantworten.
