Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Der neuste Corona-Impfstoff-Sicherheitsbericht (23.12., S. 10) spricht von 1.919 Todesverdachtsfällen. Wieviele halten Sie für kausal?
Portrait von Dieter Janecek
Antwort ausstehend von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Glauben Sie, dass man sich als Politiker bei einer Impfpflicht auf die Indemnität (Art 46 GG) berufen könnte, falls es zu vielen Todesfällen käme. Oder wäre die EMRK höherrangig?
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 17.01.2022 von Olaf in der Beek FDP

Als Bundestagsabgeordneter bin ich grundsätzlich frei in meiner Entscheidung und nur meinem Gewissen verpflichtet. Das gilt selbstverständlich auch für eine mögliche Abstimmung über eine Impfpflicht.

Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Glauben Sie, dass man sich als Politiker bei einer Impfpflicht auf die Indemnität (Art 46 GG) berufen könnte, falls es zu vielen Todesfällen käme. Oder wäre die EMRK höherrangig?
Portrait von Anne König
Antwort ausstehend von Anne König CDU
Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Glauben Sie, dass man sich als Politiker bei einer Impfpflicht auf die Indemnität (Art 46 GG) berufen könnte, falls es zu vielen Todesfällen käme. Oder wäre die EMRK höherrangig?
Portrait von Helmut Kleebank
Antwort 30.06.2022 von Helmut Kleebank SPD

Weshalb sollte dieser Artikel bei einer Abstimmung beispielweise über Patientenverfügungen oder zur Sterbehilfe Bestand haben aber bei dem Thema Impfpflicht nicht?

Frage von Christoph G. • 13.01.2022
Glauben Sie, dass man sich als Politiker bei einer Impfpflicht auf die Indemnität (Art 46 GG) berufen könnte, falls es zu vielen Todesfällen käme. Oder wäre die EMRK höherrangig?
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 14.07.2022 von Sylvia Lehmann SPD

Strafrechtlich gesehen sind Abgeordnete, die für eine Impfpflicht stimmen, nicht für einen durch eine Impfung verursachten Todesfall verantwortlich. Die Indemnität soll sicherstellen, dass Abgeordnete frei nach ihrem Gewissen handeln können und dass die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewährleistet ist.

Frage von Christoph G. • 13.01.2022
In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU wegen eines in sozialen Medien geteilten impfkritischen Videos gefordert.Wäre das auch ein Ausschlussgrund bei den Grünen?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 08.02.2022 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Maaßens Aussagen und der Umgang damit sind Angelegenheit der CDU, die ich nicht weiter kommentieren möchte.