In der CDU wird der Ausschluss von Herrn M. aus der CDU wegen eines in sozialen Medien geteilten impfkritischen Videos gefordert.Wäre das auch ein Ausschlussgrund bei den Grünen?
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei den GRÜNEN gibt es bezüglich der Pandemiebekämpfung durchaus unterschiedliche Positionen und Meinungen. Ein Diskurs findet innerhalb der Partei fortwährend statt, ist wichtig und gehört zum demokratischen Meinungsbildungsprozess. Ein Parteiausschluss ist an sehr hohe Hürden gebunden. Maaßens Aussagen und der Umgang damit sind Angelegenheit der CDU, die ich nicht weiter kommentieren möchte.
Herzliche Grüße
Tabea Rößner
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