Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael M. • 04.02.2022
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Hallo sehr geehrter Herr Ulrich, Warum ist auf ihrer Bundestagsseite nicht erwähnt, dass Sie damals im Aufsichtsrat der Opalenburg Vermögensverwaltung waren. Viele Grüße
Portrait von Volker Ullrich
Antwort ausstehend von Volker Ullrich CSU
Frage von Hubertus S. • 04.02.2022
Wie gedenken Sie, den sich abzeichnenden Exodus aus den Pflegeberufen infolge der geplanten berufsbezogenen Impfpflicht nebst möglicher fataler Auswirkungen auf das Gesundheitswesen abzuwenden?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 02.03.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn man für andere Menschen Verantwortung trägt, ist es nicht allein eine individuelle Entscheidung, ob man geimpft ist oder nicht.

Frage von Vladimir M. • 04.02.2022
Das SPD von Pfizer Gelder annimmt ist zumindest ein skandalöse Interessenkonflikt. Sie haben die Frage nicht beantwortet. Und was ist mit CDU? Bekommt ihre Partei auch Geld von Pfizer?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 04.02.2022 von Paul Ziemiak CDU

Pfizer war -wiegesagt- auch als Aussteller auf CDU-Parteitagen aktiv

Frage von Sonja G. • 04.02.2022
Die Art Opposition, bei der v.a. gemeckert wird, erscheint mir mittlerweile altmodisch. Meinen Sie, Sie könnten mit der CDU (und CSU) darüber hinauswachsen und zuhören, dann bessere Vorschläge machen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Bernd H. • 04.02.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, gibt es eine Art Kollektivhaftung für die Folgen eines Bundesgesetzes ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Demnach finden sich keine belastbaren Anhaltspunkte für eine Amtshaftung von Abgeordneten mit einer Haftungsüberleitung auf den Staat, auch wenn den Mitgliedern des Bundestages ein öffentliches Amt im Sinne des Art. 34 GG anvertraut ist.

Frage von Reinhard G. • 04.02.2022
Wie viel nicht geimpfte Pflegekräfte und Ärzte, werden voraussichtlich wegen der berufsbezogenen Impfpflicht kündigen? Werden dann nicht viele Menschen durch mangelnde medizinische Versorgung sterben?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 07.02.2022 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus diesem Schutzgedanken heraus, haben wir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht.