Frage von Tatjana N. • 14.02.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 12.06.2022
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
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Frage von Ralf M. • 14.02.2022
Antwort von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2022
Eine Ausweitung der Zonen, in denen Tempo 30 gilt, ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Ich bin optimistisch, dass es hier bald Fortschritte geben wird.
Frage von Maike H. • 14.02.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 18.02.2022
Die Einführung einer Bürgerversicherung zählte nicht zu den Wahlprogrammpunkten der FDP. Wir halten an der bewährten Dualität aus privater und gesetzlicher Krankenversicherung fest.
Frage von Timo S. • 14.02.2022
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.06.2022
eider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Frage von Peter S. • 14.02.2022
Antwort von Michael Theurer FDP • 19.05.2022
Generell wird die Funktion der Wettbewerbsaufsicht durch die EU-Kommission (Generaldirektion Wettbewerb) ausgeübt.
Frage von Alina M. • 14.02.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 16.02.2022
Als Sozialdemokrat*innen setzen wir uns seit vielen Jahren für die Gleichberechtigung ein und wir wissen, dass in diesem Bereich noch viel getan werden muss