Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Dieren
Antwort 08.12.2022 von Jan Dieren SPD

Die CDU/CSU-Fraktion stellte mehrfach die Forderung auf, dass im Grundgesetz festgeschrieben werden sollte, jährlich 2% des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 15.03.2022 von Rolf Mützenich SPD

es handelt sich bei der Isolation, also der häuslichen Quarantäne bei Erkrankung, und dem Genesenenstatus um zwei völlig unterschiedliche Punkte.

Frage von Wilfried B. • 27.02.2022
sind sie für eine allgemeine Impfpflicht?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 10.03.2022 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Abwägung und unter Berücksichtigung dieser Aspekte und gerade bei einem so weitreichenden Eingriff in die Grundrechte komme ich zu dem Ergebnis, dass wir zum heutigen Zeitpunkt die Einführung einer allgemeinen Impfnachweispflicht nicht ausreichend begründen können

Frage von Wilfried B. • 27.02.2022
sind sie für eine allgemeine Impfpflicht?
Daniel Baldy
Antwort 07.03.2022 von Daniel Baldy SPD

Ich habe mich deshalb dafür entschieden, eine allgemeine Impfpflicht zu befürworten und unterstütze auch den hierzu vorgelegten Gesetzesentwurf.

Frage von Christian K. • 27.02.2022
Warum lassen wir die Ukraine im Stich?
Portrait von Martin Gassner-Herz
Antwort 28.02.2022 von Martin Gassner-Herz FDP

Sie haben Recht, dass wir ein besonderes Augenmerk darauf legen unsere Bündnispartner, die Mitglieder von NATO und EU sind, unseren Beistand zu versichern.

Cansel Kiziltepe
Antwort 21.04.2022 von Cansel Kiziltepe SPD

Wir begegnen den Ereignissen mit erhöhten Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit und müssen die internationale Zusammenarbeit noch weiter stärken.