Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.06.2022 von Julia Klöckner CDU

Für Juden und Muslime ist die rituelle Beschneidung von Jungen von elementarer religiöser Bedeutung. Nach heutigem Wissensstand gefährdet diese das Kindeswohl in der Regel nicht, wenn bestimmte Voraussetzungen greifen.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 12.04.2022 von Ariane Fäscher SPD

Meine persönliche Haltung ist jedoch, dass verhängte Sanktionen lange durchhaltbar sein müssen, um wirksam zu sein.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 09.11.2022 von Franziska Hoppermann CDU

Als Union sind wir der Meinung, dass ein Impfvorsorgegesetz deutlich effektiver im Kampf gegen Covid-19 ist, als eine nicht durchdachte Impfpflicht, da es bei unserem Vorschlag sowohl ein Impfregister, als auch einen gestuften Impfmechanismus geben würde, der je nach epidemischer Lage greifen kann.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.06.2022 von Volker Wissing parteilos

vielen Dank für Ihre Frage. SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen.

Friedhelm Boginski
Antwort 11.05.2022 von Friedhelm Boginski FDP

Hinsichtlich der weiteren Reaktionen auf die Pandemie ist es aus meiner Sicht wichtig, behutsam und ausgewogen vorzugehen, denn immer wird mit Maßnahmen auch in Grundrechte eingegriffen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 03.05.2022 von Ralf Stegner SPD

Die Bundesregierung bemüht sich um eine Durchsetzung des Verbots.