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Sofern Cannabispatienten aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind, ist eine Teilnahme am Straßenverkehr zulässig

Danke für Ihre Frage aber nein, das ist nicht vorgesehen.

Aus den Ländern, die bereits ein Selbstbestimmungsgesetz haben, gibt es keinerlei empirische Hinweise darauf, dass mit einer Gewährung von Menschenrechten für transgeschlechtliche Menschen ein Abbau von Schutzräumen sowie eine Gefahrenzunahme für cisgeschlechtliche Frauen einhergeht

So erhalten selbstverständlich auch Rentner, die auf die Grundsicherung angewiesen sind, erneut einen Zuschlag, um die zusätzlichen Ausgaben aufzufangen.

Darüber hinaus schaffen wir einen klaren rechtlichen Rahmen für die Nutzung von E-Bikes und Lastenrädern, z.B. bei der Einbindung in logistische Konzepte.