E Bikes für die Arbeit subventionieren?
Sehr geehrte Frau Badum,
ich frage mich, warum E Autos eine Kaufprämie bekommen und zusätzlich steuerbefreit werden. Wenn wir eine Mobilitätswende haben wollen, wäre es nicht sinnvoll, ähnliches für E-Bikes und S-Pedelecs durchzuführen?
Danke für eine Antwort.
Sehr geehrter Herr K.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen. Ein attraktiver Radverkehr ist für uns Grüne zentraler Bestandteil dieser Vision. Als Abgeordnete mache ich mich schon länger für die Förderung von E-Bikes und Pedelecs stark (vgl. Kleine Anfrage vom 15.09.2021, https://dserver.bundestag.btg/btd/19/324/1932472.pdf).
Im Zentrum der Mobilitätspolitik dieser Legislaturperiode steht u.a. die Umsetzung und Fortschreibung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP 3.0). Das neue Förderprogramm wird derzeit erarbeitet. Es soll Mittel zum Ausbau und die Modernisierung des Radwegenetzes enthalten und die kommunale Radverkehrsinfrastruktur vorantreiben. Ein Schwerpunkt in der Förderung von E-Bikes muss nach Auffassung des NRVP 3.0 „auf Anträgen von Menschen liegen, die sich ohne Förderung kein Lastenfahrrad oder (E-)Fahrrad leisten können und die sich dieses anstelle eines Autos anschaffen wollen“. Als Grüne Bundestagsfraktion war es uns ein zentrales Anliegen, die Mittel zur Stärkung des Radverkehrs bis 2030 im Koalitionsvertrag abzusichern.
E-Bikes und Pedelecs sollen Bestandteil zukunftsfähiger, intermodaler Mobilitätsangebote in Städten und Kommunen werden. In zahlreichen Modellvorhaben fördert das Bundesverkehrsministerium bereits heute die Kombination von Rad und öffentlichem Verkehr (für eine Übersicht vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/modellprojekte-nahverkehr.html).
Darüber hinaus schaffen wir einen klaren rechtlichen Rahmen für die Nutzung von E-Bikes und Lastenrädern, z.B. bei der Einbindung in logistische Konzepte. Der Radverkehr muss zukünftig besser in der Raumordnung, dem Planungsrecht und dem Bauordnungsrecht berücksichtigt werden.
Wir Grünen setzen uns mit aller Kraft dafür ein, klimafreundliche Mobilität in Stadt und Land voranzutreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Lisa Badum
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