Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Harry M. • 11.05.2022
Wieviel Jahre werden die Politiker benötigen, um die parkenden Autos auf den Straßen nicht zu ermöglichen. Diese künstlichen Hindernisse versperren die Sicht auf den Straßenverkehr. Bitte um Antwort
Portrait von Alexander Throm
Antwort 17.05.2022 von Alexander Throm CDU

Daher muss die Politik Parkverbote gut abwägen; es ist jedenfalls nicht mein Ziel als Politiker, alle parkenden Autos verschwinden zu lassen.

Frage von Markus D. • 11.05.2022
Sehr geehrte Frau Ludwig, was unternehmen sie dagegen wenn z.B. Firmen wie Mercedes-Benz eine Dividende von über 5 Mrd. € ausschütten, gleichzeitig aber Staatshilfen wie Kurzarbeitergeld bekommen?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 11.05.2022 von Daniela Ludwig CSU

in der Tat sehe ich das sehr kritisch und bin mir sicher, dass unsere Fraktion dazu Diskussionsbedarf haben wird.

Frage von Marco L. • 11.05.2022
Sehr geehrter Herr Doktor Wissing, gedenkt das Ministerium für Verkehr die bestehenden Grenzwerte von THC (Cannabis) in Bezug auf Fahrtauglichkeit anzupassen ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.06.2022 von Volker Wissing parteilos

Der Bundesgesundheitsminister möchte noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.

Frage von Rainer A. • 11.05.2022
Vom AsowStahlWerk in MariuPol UKR wurden am Wochenende alle Zivilisten evakuiert. Heute leben nach Meldungen der ARD weitere Zivilisten im AsowStahlwerk. Wie bewerten Sie diesen Widerspruch ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.05.2022 von Gregor Gysi Die Linke

aufgrund unterschiedlicher Informationen entstehen immer wieder solche Widersprüche, weil niemand alles nachprüfen kann.