Frage von Maike H. • 16.07.2022

Antwort von Jens Teutrine FDP • 16.08.2022
Mit jeder Leistung, die jemand erhält, gehen Pflichten einher.
Mit jeder Leistung, die jemand erhält, gehen Pflichten einher.
Derzeit gilt es einen großen Fehler der letzten Jahre auszugleichen, wir dürfen uns nie wieder so abhängig machen von einem Land. Daher braucht es jetzt rasche Ersatzlieferungen, gefüllte Speicher und natürlich hilft auch Energiesparen.
Das Bundesministerium der Justiz hat am 13. April 2022 einen Referentenentwurf veröffentlicht, der den Erlass eines Hinweisgeberschutzgesetzes, kurz HinSchG vorsieht.
Mittlerweile hat sich die Lage grundlegend geändert.
Die neuen Einspeisetarife gelten für PV-Anlagen, die ab dem 1. Juli 2022 in Betrieb genommen wurden.
Wir wollen Hemmnisse abbauen und für einen gut funktionierenden Binnenmarkt sorgen