Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 16.07.2022
Sie als "Staatsdiener" leben von den Beschäftigten der Wirtschaft und stellen derselben Ihre Arbeitskraft gleichzeitig nicht zur Verfügung. Warum erwarten Sie dies von HartzIV-Empfängern ?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 16.08.2022 von Jens Teutrine FDP

Mit jeder Leistung, die jemand erhält, gehen Pflichten einher.

Frage von Uwe C. • 16.07.2022
Wieviel belastbare Verträge wurden mit anderen Ländern, als Russland, über Gaslieferungen an Deutschland seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine neu abgeschlossen?
Portrait von Michael Kellner
Antwort 10.08.2022 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Derzeit gilt es einen großen Fehler der letzten Jahre auszugleichen, wir dürfen uns nie wieder so abhängig machen von einem Land. Daher braucht es jetzt rasche Ersatzlieferungen, gefüllte Speicher und natürlich hilft auch Energiesparen.

Frage von Maike H. • 16.07.2022
Nennen Sie bitte den Grund, warum Deutschlands zuständige "Staatsdiener" die EU-Regeln zu Hinweisgebern (Whistleblower) nicht vollständig in nationales Recht umgesetzt haben ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz hat am 13. April 2022 einen Referentenentwurf veröffentlicht, der den Erlass eines Hinweisgeberschutzgesetzes, kurz HinSchG vorsieht.

Frage von Ramona Z. • 16.07.2022
Sehr geehrter Herr Hofreiter, eine der existenziellen Fragen in Deutschland derzeit: wie ist der konkrete Stand der Rücklieferung der Gasturbine nach Russland?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mittlerweile hat sich die Lage grundlegend geändert.

Frage von Kai-Uwe P. • 16.07.2022
Warum werden Mitbürger ignoriert, die in der Ankündigung des Osterpaketes zu früh in die Photovoltaik eigestiegen sind?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die neuen Einspeisetarife gelten für PV-Anlagen, die ab dem 1. Juli 2022 in Betrieb genommen wurden.

Frage von Herbert D. • 16.07.2022
Sie gaben sich viel Mühe! Wie aber wollen Sie rechtfertigen, dass eher die kleinen Subunternehmen unter den GROSSEN leiden? Nicht umgekehrt?
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 20.07.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP

Wir wollen Hemmnisse abbauen und für einen gut funktionierenden Binnenmarkt sorgen