Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.09.2022

schon heute bietet der Gesetzgeber rechtliche Möglichkeiten, gegen den von Ihnen geschilderten Fall vorzugehen. So können Eigentümer:innen grundsätzlich beantragen, dass die Verwaltung bestimmte Themen auf die Tagesordnung setzt.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 28.07.2022

nter anderem werden für den Zeitraum der Stabilisierungsmaßnahmen die Dividenden-Zahlungen ausgesetzt. Genauso wie die Bonus-Zahlungen der Vorstände.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 28.07.2022

grade in letzter Zeit habe ich immer wieder Kritik an Urteilen geäußert, die meiner Ansicht nach nicht die volle Härte des Rechtsstaates zeigen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 15.06.2023

Von derartigen Modellen, die das freie Internet beschränken, halte ich nicht viel.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.11.2022

Schnellstmöglich. An den Voraussetzungen für die Auszahlung arbeiten wir. Die Bundesregierung entwickelt einen Auszahlungsweg über die Steuer-ID.

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 12.08.2022

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

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