Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 02.09.2022 von Rolf Mützenich SPD

schon heute bietet der Gesetzgeber rechtliche Möglichkeiten, gegen den von Ihnen geschilderten Fall vorzugehen. So können Eigentümer:innen grundsätzlich beantragen, dass die Verwaltung bestimmte Themen auf die Tagesordnung setzt.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nter anderem werden für den Zeitraum der Stabilisierungsmaßnahmen die Dividenden-Zahlungen ausgesetzt. Genauso wie die Bonus-Zahlungen der Vorstände.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.07.2022 von Stephan Brandner AfD

grade in letzter Zeit habe ich immer wieder Kritik an Urteilen geäußert, die meiner Ansicht nach nicht die volle Härte des Rechtsstaates zeigen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Von derartigen Modellen, die das freie Internet beschränken, halte ich nicht viel.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 21.11.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schnellstmöglich. An den Voraussetzungen für die Auszahlung arbeiten wir. Die Bundesregierung entwickelt einen Auszahlungsweg über die Steuer-ID.

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 12.08.2022 von Antje Tillmann CDU

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.