Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 30.09.2022
Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 14.06.2023

Als SPD-Fraktion ist es uns gelungen, noch im Parlamentarischen Verfahren eine Verständigung zu erlangen, dass ein Härtefallfonds für nichtleitungsgebundene Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro eingerichtet wird

Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort von Stephanie Aeffner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2022

Wir Grüne setzen uns schon lange für ein Tempolimit ein. Alle Argumente sprechen dafür. Energieeinsparung, Senkung der CO2-Emissionen, Verkehrssicherheit u.a.m.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Im Gegensatz zu den anderen Maßnahmen richtet sich dieses bewusst an Arbeitnehmer. Vorruheständler fallen nicht mehr hierunter, da ihr Arbeitsverhältnis bereits aufgelöst wurde.

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