Mir ist dieses Netzwerk nicht bekannt. Die programmatische Ausrichtung der FDP fußt auf den Karlsruher Freiheitsthesen, dem aktuellen Grundsatzprogramm meiner Partei
Die Regelung zum Umgang mit Symbolen, Spruchbändern, Schilden oder ähnlichem in den Räumlichkeiten des Parlamentes finden Sie in der Hausordnung des Deutschen Bundestages
Die Verantwortung für die Northvolt-Förderung und deren Prüfung lag allein beim BMWK unter Robert Habeck, nicht beim Finanzministerium oder Christian Lindner.
Sehr geehrter Herr S.,
ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 09. Dezember 2024. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Das Thema wird vor der Wahl nicht mehr im Bundestag behandelt werden.
