Frage von Jasmin S. • 19.11.2022
Antwort von Josip Juratovic SPD • 21.11.2022
Vermutlich müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.
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Frage von Heinrich H. • 19.11.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 25.11.2022
Die neuen Regelungen sehen jetzt vor, dass in der einjährigen Karenzzeit die tatsächlichen Kosten für die Unterkunft und die angemessenen Heizkosten übernommen werden. Das Ersparte muss nicht aufgebraucht werden, sofern es sich nicht um erhebliches Vermögen handelt. Als erheblich gelten nunmehr 40.000 Euro für die leistungsberechtigte Person und 15.000 Euro für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft.
Frage von Miriam S. • 19.11.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 14.12.2022
Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses bin ich mit dem Fall Assange nicht direkt befasst.
Frage von Jürgen K. • 19.11.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 16.12.2022
Die Abstimmung hierüber wird aller Wahrscheinlichkeit jeder Abgeordneter individuell mit seinem Gewissen vereinbaren müssen
Frage von Flora B. • 18.11.2022
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.11.2022
Im Moment arbeiten das Bundesfamilien- und Bundesjustizministerium mit Hochdruck am ersten Referentenentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz.
Frage von Gerd R. • 18.11.2022
Antwort von Katja Adler FDP • 23.11.2022
Frage nach Entwicklungshilfe für China muss differenziert betrachtet werden, klassische entwicklungspolitische Zusammenarbeit gibt es seit 2009 nicht mehr.