Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Sozialstaat ist für jene da, die ihn brauchen. Das gilt für Bürgergeld-Empfänger*innen ebenso, wie für alle anderen – auch Beschäftigte.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 23.11.2022 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

In Ihrem Einzelfall dürfte sich folglich am bisherigen Leistungsbezug (Rente plus ergänzende Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach SGB XII) keine Änderung ergeben haben.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 26.01.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium des Innern hat bereits einen Gesetzentwurf zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vorgelegt, welcher voraussichtlich spätestens im März ins Kabinett kommt und dann an das Parlament zur Beratung überwiesen wird.