Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort von Jakob Blankenburg
SPD
• 20.12.2022

Ihre Frage, auf welches Referenzjahr sich die Entlastung bezieht, lässt sich nicht ganz eindeutig beantworten, da der durch die Energieversorgungsunternehmen prognostizierte Jahresverbrauch vom September 2022, auf der die Berechnung der Entlastung basiert, unterschiedliche Zeiträume umfassen kann. Er kann auch den Vorjahresverbrauch d.h. das Jahr 2021 oder Teilabschnitte des Jahres einbeziehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.12.2022

Ihre Frage vom 2. Dezember hat mich erreicht. Ich kann den fall nicht beurteilen, weil ich weder die Schriftsätze noch das Urteil kenne. Deshalb kann ich mir dazu auch kein Urteil erlauben.

Portrait von Tina Winklmann
Antwort von Tina Winklmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2023

seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine setzen wir uns als grüne Bundestagsfraktion für die bestmögliche Unterstützung der Ukraine sowohl auf humanitärer aber auch auf militärischer Ebene ein. Das von Ihnen angesprochene Patriot Flugabwehrsystem wurde Anfang Januar durch Kanzler Scholz zur Lieferung an die Ukraine freigegeben. Zusätzlich wurde die Lieferung von Marder und Leopard Panzern an die Ukraine direkt aus Deutschland, sowie die Lieferung über Polen, beschlossen und genehmigt.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.07.2023

Zum Glück hat sich beim den Patriots etwas nach vorne bewegt - auch wenn die Ukraine noch weitere Unterstützung bei der Luftverteidigung braucht.

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