Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin G. • 02.12.2022
Antwort von Jakob Blankenburg SPD • 20.12.2022 Ihre Frage, auf welches Referenzjahr sich die Entlastung bezieht, lässt sich nicht ganz eindeutig beantworten, da der durch die Energieversorgungsunternehmen prognostizierte Jahresverbrauch vom September 2022, auf der die Berechnung der Entlastung basiert, unterschiedliche Zeiträume umfassen kann. Er kann auch den Vorjahresverbrauch d.h. das Jahr 2021 oder Teilabschnitte des Jahres einbeziehen.
Frage von Erhard J. • 02.12.2022
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.12.2022 Ihre Frage vom 2. Dezember hat mich erreicht. Ich kann den fall nicht beurteilen, weil ich weder die Schriftsätze noch das Urteil kenne. Deshalb kann ich mir dazu auch kein Urteil erlauben.
Frage von Timo E. • 02.12.2022
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD Frage von Bernd D. • 02.12.2022
Antwort von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2023 seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine setzen wir uns als grüne Bundestagsfraktion für die bestmögliche Unterstützung der Ukraine sowohl auf humanitärer aber auch auf militärischer Ebene ein. Das von Ihnen angesprochene Patriot Flugabwehrsystem wurde Anfang Januar durch Kanzler Scholz zur Lieferung an die Ukraine freigegeben. Zusätzlich wurde die Lieferung von Marder und Leopard Panzern an die Ukraine direkt aus Deutschland, sowie die Lieferung über Polen, beschlossen und genehmigt.
Frage von Bernd D. • 02.12.2022
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.07.2023 Zum Glück hat sich beim den Patriots etwas nach vorne bewegt - auch wenn die Ukraine noch weitere Unterstützung bei der Luftverteidigung braucht.
Frage von Erhard J. • 02.12.2022
Antwort von Joana Cotar parteilos • 02.12.2022