Frage von Christian J. • 06.12.2022

Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den jungen Männern Russlands muss eine Alternative zum Kämpfen in diesem grausamen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg geboten werden.
Zu genauen Details des Zukunftsfinanzierungsgesetzes kann ich mich an dieser Stelle noch nicht äußern.
Viele Stromerzeuger erzielen daher gegenwärtig erhebliche Mehreinnahmen, die zum ganz überwiegenden Teil unerwartet waren. Durch die geplante, zeitlich begrenzte Abgabe auf diese Überschusserlöse entstehen finanzielle Spielräume, die dann zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger aufgewendet werden können.
Mir liegt es fern, das Verhalten einzelner Kolleg:innen diesbezüglich zu beurteilen oder zu kritisieren.