Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 09.12.2022
In der Tat haben wir bei der Höhe der Wahlbeteiligung ein gravierendes, ein Demokratieproblem.
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Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 20.12.2022
Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren
Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Antwort von Josip Juratovic SPD • 13.12.2022
Eine gesetzliche Handhabe dazu gibt es aber zu meinem Bedauern derzeit nicht. Ich werde mich entsprechend dafür einsetzen, dass eine gesetzliche Anpassung hierzu umgesetzt werden kann.
Frage von Marc-André S. • 08.12.2022
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 13.01.2023
Verbraucherinnen und Verbraucher sowie kleine und mittlere Unternehmen sollen zum 1. Januar 2023 durch die Strompreisbremse entlastet werden.
Frage von Marina L. • 08.12.2022
Antwort von Sarah Lahrkamp SPD • 12.07.2023
Die Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern erfordert das Engagement aller Bürgerinnen und Bürger. Wir müssen für unsere demokratischen Werte eintreten und uns gegen Extremismus und Populismus positionieren.
Frage von Thomas R. • 08.12.2022
Antwort von Sabine Dittmar SPD • 12.07.2023
Eine gesonderte Subventionierung von Wärmepumpenstrom als Insellösung zur Stromprodiktion ist nicht geplant.