Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort von Erik von Malottki
SPD
• 08.02.2023

Die Bundesregierung hat die bisher geleisteten Hilfen veröffentlicht. Aus den Mittel verschiedener Ministerien sind bis Ende 2022 etwa 12,51 Mrd. Euro an Hilfen geleistet worden:

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort von Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2023

Momentan sehe ich keinen politischen Spielraum für eine Änderung des gesetzlichen Rahmens, auch wenn es sicherlich Härtefälle gibt.

Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 15.12.2022

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

E-Mail-Adresse