Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Enrico Komning
Antwort ausstehend von Enrico Komning AfD
Ein Foto des Kandidaten Erik von Malottki
Antwort 08.02.2023 von Erik von Malottki SPD

Die Bundesregierung hat die bisher geleisteten Hilfen veröffentlicht. Aus den Mittel verschiedener Ministerien sind bis Ende 2022 etwa 12,51 Mrd. Euro an Hilfen geleistet worden:

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.02.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Momentan sehe ich keinen politischen Spielraum für eine Änderung des gesetzlichen Rahmens, auch wenn es sicherlich Härtefälle gibt.

Portrait von Hannes Walter
Antwort 15.12.2022 von Hannes Walter SPD

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP