Frage von Marko N. • 28.12.2022
Antwort ausstehend von Robert Farle parteilos
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert H. • 28.12.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 03.01.2023
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.
Frage von Vera K. • 28.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.01.2023
Das Bundesministerium der Justiz wird zeitnah einen Entwurf vorlegen, der diesem Anliegen Rechnung tragen und die Schilderungen von Betroffenen einbeziehen wird.
Frage von Christian K. • 28.12.2022
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2023
Wir haben einen alternativen Weg eingeschlagen, um wenigstens einen Teil der Zufallsgewinne bei Erneuerbaren, Kohle und Atom abzuschöpfen und das Geld an die Kunden zurückzugeben. Der entsprechende Gesetzesentwurf zur Strompreisbremse wurde bereits verabschiedet.
Frage von Mubaarig A. • 28.12.2022
Antwort von Hakan Demir SPD • 09.01.2023
Nach dem derzeitigen Stand gelten acht Jahre dauerhafter und rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland
Frage von Björn B. • 28.12.2022
Antwort von Joana Cotar parteilos • 04.01.2023
Vorläufig habe ich genug von Parteien und widme mich eher der Vernetzung konservativ-liberaler Kräfte hier im Land. Ich fürchte, Parteien an sich können im Land wenig ändern, da sie sehr schnell in den üblichen alten Strukturen ankommen.