Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 28.12.2022
Sehr geehrter Herr Farle, frage:wann werden endlich die knieschuss Sanktionen und teurungsraten und borsenpreise beendet?
Portrait von Robert Farle
Antwort ausstehend von Robert Farle parteilos
Frage von Norbert H. • 28.12.2022
Woher bekomme ich den Antrag für die Härtefallregelung nicht-leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.

Frage von Vera K. • 28.12.2022
Ab wann ist mit der Gesetzesänderung zur Einführung echter Doppelnamen für Ehepartner und Kinder zu rechnen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz wird zeitnah einen Entwurf vorlegen, der diesem Anliegen Rechnung tragen und die Schilderungen von Betroffenen einbeziehen wird.

Frage von Christian K. • 28.12.2022
Warum wird Vattenfall erlaubt, prompt seine Preise (~40ct/kWh) direkt bis knapp unter die Strompreisbremse zu erhöhen selbst bei bestehendem Natur12-Tarif mit nur billig produzierten EE?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 17.01.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben einen alternativen Weg eingeschlagen, um wenigstens einen Teil der Zufallsgewinne bei Erneuerbaren, Kohle und Atom abzuschöpfen und das Geld an die Kunden zurückzugeben. Der entsprechende Gesetzesentwurf zur Strompreisbremse wurde bereits verabschiedet.

Frage von Mubaarig A. • 28.12.2022
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich würde gerne wissen, ob jemand, der seit mehr als 8 Jahren im Land ist, aber seit ein oder zwei Jahren eine Aufenthaltserlaubnis hat, die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen kann?
Hakan Demir
Antwort 09.01.2023 von Hakan Demir SPD

Nach dem derzeitigen Stand gelten acht Jahre dauerhafter und rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland

Frage von Björn B. • 28.12.2022
Wo sind Sie in Zukunft wiederzufinden?
Portrait von Joana Cotar
Antwort 04.01.2023 von Joana Cotar parteilos

Vorläufig habe ich genug von Parteien und widme mich eher der Vernetzung konservativ-liberaler Kräfte hier im Land. Ich fürchte, Parteien an sich können im Land wenig ändern, da sie sehr schnell in den üblichen alten Strukturen ankommen.