Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Als Freie Demokraten sind wir überzeugt, dass Bildung eine Frage der Gerechtigkeit ist. Bildung ist die elementare Voraussetzung für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes Leben.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 27.06.2023 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Jahre 2025 und 2028 sind weitere Anhebungen aller Leistungen der Pflegeversicherung vorgesehen.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 30.03.2023 von Adis Ahmetović SPD

Ich setze mich für eine Erhöhung des Pflegegeldes ein. Sie ist notwendig und geboten. Dazu muss der Bundeszuschuss erhöht werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 31.03.2023 von Dirk Wiese SPD

Die Missbrauchskontrolle dient dazu, ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu unterbinden.

Frage von Haroon N. • 30.03.2023
Wann genau tritt neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 11.04.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir gehen davon aus, dass der Bundestag das neue Staatsbürgerrecht in der zweiten Hälfte von 2023 beschließen wird.

Frage von Haroon N. • 30.03.2023
Wann genau tritt neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 19.04.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Er muss im nächsten Schritt durch das parlamentarische Verfahren und tritt danach mit sofortiger Wirkung in Kraft.