Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen A. • 01.04.2023
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 12.04.2023

Die geplante Legalisierung von Cannabis suggeriert eine neue Form von Freiheit und Unbedenklichkeit, die in meinem Augen gefährlich ist

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 11.04.2023

Der von Ihnen angesprochene ermäßigte Beitragssatz von aktuell 14.0% gilt nur für solche Personen, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2023

Mit der Annahme der Empfehlung aus dem Überprüfungsverfahren bindet sich Indien nun politisch, seine menschenrechtlichen Defizite zu beheben.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort von Markus Herbrand
FDP
• 31.07.2023

Es wird nun darum gehen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse in konkrete Gesetzesvorlagen zu überführen.

Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort von Michelle Müntefering
SPD
• 06.04.2023

Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.

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