Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen A. • 01.04.2023
Verfassungswidrigkeit des Cannabisverbotes?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 12.04.2023 von Andrea Lindholz CSU

Die geplante Legalisierung von Cannabis suggeriert eine neue Form von Freiheit und Unbedenklichkeit, die in meinem Augen gefährlich ist

Frage von Günter N. • 01.04.2023
Wie lange werden Rentner in Deutschland noch diskriminiert? Als Rentner muss ich 14,6% Krankenbeiträge verbeitragen, nehme ich als Rentner eine Tätigkeit auf: 14,0% Verbeitragung!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Der von Ihnen angesprochene ermäßigte Beitragssatz von aktuell 14.0% gilt nur für solche Personen, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.

Frage von Petra S. • 01.04.2023
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Wie viele Stimmen wird Sie der Heizungsdeal mit den Grünen kosten? Wird die FDP bei der nächsten Wahl bedeutungslos werden? Was tun Sie gegen den Abwärtstrend?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Patrik B. • 01.04.2023
Sehr geehrter Herr Nouripour wie bewerten Sie die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Indien durch die Bundesregierung?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Annahme der Empfehlung aus dem Überprüfungsverfahren bindet sich Indien nun politisch, seine menschenrechtlichen Defizite zu beheben.

Frage von Heike R. • 01.04.2023
Plant die Bundesregierung, eine Doppelbesteuerung bei Bestandsrentnern zu vermeiden?
Portrait von Markus Herbrand
Antwort 31.07.2023 von Markus Herbrand FDP

Es wird nun darum gehen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse in konkrete Gesetzesvorlagen zu überführen.

Frage von Dyrk G. • 31.03.2023
Wie konnte sich unsere Demokratie in nur drei Generationen an den Rand des gesellschaftlichen Auseinanderbrechens bringen und warum unternimmt Politik, auch die SPD so wenig dagegen?
Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort 06.04.2023 von Michelle Müntefering SPD

Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.