Frage von Jochen A. • 01.04.2023

Antwort von Andrea Lindholz CSU • 12.04.2023
Die geplante Legalisierung von Cannabis suggeriert eine neue Form von Freiheit und Unbedenklichkeit, die in meinem Augen gefährlich ist
Die geplante Legalisierung von Cannabis suggeriert eine neue Form von Freiheit und Unbedenklichkeit, die in meinem Augen gefährlich ist
Der von Ihnen angesprochene ermäßigte Beitragssatz von aktuell 14.0% gilt nur für solche Personen, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.
Mit der Annahme der Empfehlung aus dem Überprüfungsverfahren bindet sich Indien nun politisch, seine menschenrechtlichen Defizite zu beheben.
Es wird nun darum gehen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse in konkrete Gesetzesvorlagen zu überführen.
Vor kurzem erst hat das Bundeskabinett das Demokratiefördergesetz beschlossen. Ziel ist, gesellschaftliche Vielfalt zu stärken sowie Extremismus entgegenzuwirken.