Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 03.04.2023
Sehr geehrter Herr,Lindner,Meine Frage:Erhalten Vermieter/innen,in Deutschland ,Fördermittel für den Einbau ,von Wärmepumpen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Sascha S. • 03.04.2023
Wieso habe ich als Hausbesitzer keinen Vorteil davon, wenn meine energetische CO2Bilanz durch Wärmepumpe für Heizung u Warmwasser,PV-Anlage mit Selbstverbrauch u Strom aus Wasserkraft gleich null ist?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Monika S. • 03.04.2023
Wann befasst sich die Regierung und die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen mit den dringend notwendigen Ergänzungen des Wohnungseigentumsgesetz?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Anregungen zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes. Wir setzen uns kritisch mit den bestehenden Regelungen auseinander und werden dann gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern entscheiden, ob hier nachgesteuert werden muss.

Frage von Lothar h. • 03.04.2023
Wie steht es jetzt mit dem Straftatbestand der Bestechung von Abgeordneten
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

2021 wurde die Vorschrift erneut geändert und der Strafrahmen deutlich heraufgesetzt. Seitdem beträgt die Mindeststrafe ein Jahr.

Frage von Andreas W. • 03.04.2023
Wann wird die Privatversicherung digital?
Portrait von Johannes Wagner
Antwort 13.06.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Gesetzgeber können wir lediglich Einfluss auf die Digitalisierung der gesetzlichen KV nehmen, private KV können sich dem anschließen.