Antwort 03.07.2023 von Matthias Helferich AfD
Der ÖPNV liegt in der Hand der kommunalen Selbstverwaltung; dennoch kann der Bund den Kommunen helfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 12.05.2023 von Bengt Bergt SPD
Aktuell ist ein Gesetz des Bundesgesundheitsministeriums gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln in der Ausarbeitung, das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen und unser Gesundheitsminister hat die Pläne zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vorgestellt.
Antwort 21.06.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die 200 Milliarden Euro werden durch eine neue Kreditaufnahme finanziert
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Ich denke, dass der Ausbau von Photovoltaik auf bereits versiegelten Flächen vorangetrieben werden muss