Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 07.04.2023
Ist das korrekt, wenn das Krankengeld nach 1,5 Jahren (am 13.05.23) endet dann hat man nur auf einen Teil der Energiepauschale Anspruch?
Antwort 17.04.2023 von Josip Juratovic SPD

die Energiepreispauschale (EPP) wird für Bezieher von Krankengeld über die Einkommenssteuererklärung ausbezahlt.

Frage von Mark H. • 07.04.2023
Wann erfolgt die für "um Ostern" angekündigte Freigabe des Referentenentwurfs des Selbstbestimmungsgesetzes? Ich frage aus aktuellem Anlass.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird

Frage von Mark H. • 07.04.2023
Wann erfolgt die für "um Ostern" angekündigte Freigabe des Referentenentwurfs des Selbstbestimmungsgesetzes? Ich frage aus aktuellem Anlass.
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 21.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ab jetzt gilt: Geschlechtseintrag und Vornamen können beim Standesamt geändert werden – und das alles ohne teure Gerichtsverfahren und entwürdigende Gutachten!

Frage von Mark H. • 07.04.2023
Wann erfolgt die für "um Ostern" angekündigte Freigabe des Referentenentwurfs des Selbstbestimmungsgesetzes? Ich frage aus aktuellem Anlass.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.

Frage von Petra S. • 07.04.2023
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Lt.dem Wirtschaftsminister Habeck sind in der Ukraine AKW'S in Ordnung, weil gebaut und laufen. Warum schaltet dann Deutschl. sichere AKW's ab, obwohl sie einem techn. neueren Standard entsprechen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN