Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Horst G. • 10.04.2023
Wann wird endlich meine berechtigte Forderung nach dem Patientenentschädigungs-und Härtefallfonds, und auch die schon längst überfällige Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern gesetzlich geschaffen ?
Portrait von Muhanad Al-Halak
Antwort 10.04.2023 von Muhanad Al-Halak FDP

Gerne überprüfe ich Ihr Anliegen und gebe dies so entsprechend weiter

Frage von Antje K. • 10.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 11.04.2023 von Michael Roth SPD

Ihre Sorge über die aktuelle Lage in Peru kann ich nachvollziehen. Ich bitte Sie, Ihre Frage direkt an die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses zu richten.

Frage von Wolfgang S. • 10.04.2023
Hat Herr Schäffler eine Verbindung zur Firma Schäffler, zu der u.a. die Continental AG in Hannover gehört.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 30.06.2023 von Frank Schäffler FDP

nein, es bestehen keine Verbindungen zur Schaeffler-Gruppe.

Frage von Heiko S. • 10.04.2023
Warum keine Sonderregelung Wärmepumpe bei HaushaltsStrom
Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.