Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Horst G. • 10.04.2023

Wann wird endlich meine berechtigte Forderung nach dem Patientenentschädigungs-und Härtefallfonds, und auch die schon längst überfällige Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern gesetzlich geschaffen ?

Antwort von Muhanad Al-Halak

FDP • 10.04.2023

Gerne überprüfe ich Ihr Anliegen und gebe dies so entsprechend weiter

Frage von Antje K. • 10.04.2023

Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?

Antwort von Michael Roth

SPD • 11.04.2023

Ihre Sorge über die aktuelle Lage in Peru kann ich nachvollziehen. Ich bitte Sie, Ihre Frage direkt an die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses zu richten.

Frage von Wolfgang S. • 10.04.2023

Hat Herr Schäffler eine Verbindung zur Firma Schäffler, zu der u.a. die Continental AG in Hannover gehört.

Antwort von Frank Schäffler

FDP • 30.06.2023

nein, es bestehen keine Verbindungen zur Schaeffler-Gruppe.

Frage von Heiko S. • 10.04.2023

Warum keine Sonderregelung Wärmepumpe bei HaushaltsStrom

Antwort von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2023

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.