Frage von Markus M. • 06.05.2023

Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.06.2023
Im Parteibüro der Grünen in Bochum findet zur Zeit keine Heizungserneuerung statt.
Im Parteibüro der Grünen in Bochum findet zur Zeit keine Heizungserneuerung statt.
Das Gesetz zur Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit noch in der so genannten Ressortabstimmung der Bundesregierung, wird danach im Kabinett als „Gesetzentwurf der Bundesregierung“ beschlossen und danach dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Beratung übersandt.
Ausbau von erneuerbaren in Gewerbegebieten und an Autobahnen ist sinnvoll und sollte vorangetrieben werden.
Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. Dazu verweise ich gerne auf die Regierungsbefragung vom 10.05.2023.
Die Wirkung eines Tempolimits ist so gering, dass wir der Klimaneutralität damit keinen Schritt näher kämen.