Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Christine W. • 16.05.2023

Wann kommt ein Corona-Impfstoff auf dem Qualitätsniveau anderer Impfstoffe (90% Infektionsschutz)? Warum üben Sie nicht mehr Druck auf Impfstoffhersteller zur Weiterentwicklung aus?

Antwort ausstehend von Karl Lauterbach

SPD

Frage von Gordon S. • 16.05.2023

Ist die Erhöhung des Bürgergelds 2024 auf 537 Euro bereits im BBVAngG berücksichtigt worden? Wenn nein, warum nicht? Was spricht gegen eine Berücksichtigung?

Antwort von Johann Saathoff

SPD • 31.05.2023

Ich kann Ihnen versichern, dass eine amtsangemessene Alimentation und die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts sehr wichtig sind

Frage von Lars A. • 16.05.2023

Warum beantworten Sie keine Fragen (AbgeordnetenWatch 0/5) und wieso haben sie in der laufenden Legislaturperiode erst 3 Reden gehalten ?

Antwort ausstehend von Marco Wanderwitz

CDU

Frage von Sam R. • 16.05.2023

Fortschritte zur Einigung in der Koalition zur anstehenden Reform der Staatsangehörigkeitsrecht. Ist man in der SPD bereit die Kompromisse einzugehen? Wie ist die Kompromissbereitschaft in der FDP?

Antwort von Hakan Demir

SPD • 22.05.2023

Der Referentenentwurf der Staatsangehörigkeitsreform ist eine sehr gute Grundlage. Diesen werden wir nun mit samt den von der FDP dort platzierten Punkten wie verschärfte Härtefallregelungen uns im parlamentarischen Prozess anschauen und Änderungen einbringen.