Frage von Sabine R. • 17.05.2023

Antwort von Markus Grübel CDU • 09.06.2023
Wir als Union haben uns im Gesetzgebungsverfahren für die innovative Form der Pflege-WGs starkgemacht
Wir als Union haben uns im Gesetzgebungsverfahren für die innovative Form der Pflege-WGs starkgemacht
Die ausbezahlten Härtefallhilfen müssen an die Mieterinnen und Mieter weitergeleitet werden
Das bei Fragen des Versorgungsrechts federführende BMI ist nach eingängiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass für den Bereich der Beamtenversorgung kein Änderungsbedarf besteht.
Wie bereits mitgeteilt, bleibt die Bundesregierung der Gesellschaft eine echte Pflegereform schuldig.
Den Antrag finden Sie beim Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie u. Naturschutz. Für den Härtefallfonds stellt der Bund bis zu 1,8 Mrd. Euro zur Verfügung.
In Westeuropa sind derzeit zwei kommerzielle Wiederaufarbeitungsanlagen in Betrieb