Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 26.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist daher unerlässlich, die geltenden restriktiven Maßnahmen aufrechtzuerhalten und ihre Wirksamkeit durch eine ständige Weiterentwicklung dieser Maßnahmen zu gewährleisten.

Irene Mihalic
Antwort 04.07.2023 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Ihnen meine Kollegin Frau Badum bereits geantwortet hat, setzen wir uns seit Beginn der Legislaturperiode für die Einführung des Klimageldes ein und bedauern es sehr, dass die zuständigen Ministerien von Christian Lindner und Volker Wissing mit der Entwicklung eines effektiven Auszahlungsmechanismus in Verzug sind.

Irene Mihalic
Antwort 04.07.2023 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Anteil der erneuerbaren Energien im Stromsektor lag im Jahresdurchschnitt 2022 bei knapp 46% des Bruttostromverbrauchs (das entspricht etwa 254,0 Mrd. kWh Strom aus erneuerbaren Energieträgern).

Portrait von Armin Grau
Antwort 03.07.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich würde Sie bitten, sich an die Monopolkommission, beziehungsweise das Bundeskartellamt zu wenden.

Hakan Demir
Antwort 08.06.2023 von Hakan Demir SPD

Aktuell sind keine Änderungen bei der Anrechnung von Duldungszeiten geplant. Auch Zeiten der Ausbildungsduldung würden also dem aktuellen Entwurf entsprechend nicht für die Einbürgerung angerechnet.

Frage von Elisabeth H. • 25.05.2023
Wie stimmen Sie bei der Verabschiedung des PUEG ab?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 27.06.2023 von Steffen Bilger CDU

Auch ich lehne das Gesetz ab, da es nur darauf abzielt, das umfangreiche Defizit in der Pflegeversicherung kurzfristig zu beseitigen, nachhaltige Lösungen bietet es nicht