Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Margit D. • 30.05.2023
Antwort von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.07.2023 Das Strompreisbremsengesetz enthält eine Regelung, die eine missbräuchliche Ausnutzung der Entlastungsregeln verbietet (§ 39 Strompreisbremsengesetz).
Frage von Senay A. • 30.05.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Senay A. • 30.05.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Sven W. • 30.05.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 01.06.2023 Ich kann Ihnen aber versichern, dass eine amtsangemessene Alimentation und die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts sehr wichtig sind.
Frage von Emine O. • 30.05.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 09.06.2023 Grundsätzlich ist es möglich, dass auch Minderjährige, denen aktuell nur vorübergehend die Mehrfachstaatsangehörigkeit erlaubt ist, in Zukunft dauerhaft von der Hinnahme der Mehrfachstaatsangehörigkeit profitieren.
Frage von Sabine P. • 30.05.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023 Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann.